AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

FelixCreative GmbH

Stand 04/2022

1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen von der FelixCreative GmbH (nachfolgend FelixCreative GmbH genannt). Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die FelixCreative GmbH ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

Geschäftsbereich Kreativagentur

2. Arrangements im Bereich Grafik, Kommunikation, Graffiti, Streetart, Workshop und Coaching

2.1.Die Mindestbuchungsdauer für Dienstleistungen von der FelixCreative GmbH beträgt einen Arbeitstag bzw. es wird bei kürzeren Arrangements eine Mindestvergütung in Höhe eines Tagessatzes berechnet.

2.2.Eine Buchung gilt als verbindlich, wenn der Termin sowie die Auftrittsdauer von beiden Seiten mündlich oder per E-Mail bestätigt wurde.

2.3.Eine kostenfreie Stornierung einer Buchung ist innerhalb von drei Tagen nach Auftragsbestätigung möglich. Danach werden 50 Prozent der vereinbarten Gage (netto) in Rechnung gestellt. Wird die Buchung bis vierzehn Tage vor dem Beginn der Umsetzung des Arrangements storniert, werden 100 Prozent des vereinbarten Honorars berechnet. Von dieser Regelung ausgeschlossen sind Stornierungen bedingt durch Ereignisse höherer Gewalt.

2.4.Bereits gebuchte Züge, Flüge und Übernachtungen sowie weitere bis dato angefallene Kosten, die mit dem Auftrag in Verbindung stehen, werden in jedem Fall dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

2.5. Der Auftraggeber stellt am Erfüllungsort geeignete Bedingungen für die Arbeit der FelixCreative GmbH sicher. Die notwendigen Bedingungen werden je nach Auftrag vor Veranstaltung von der FelixCreative GmbH mitgeteilt.

2.6. Wünscht der Auftraggeber den mobilen Einsatz der FelixCreative GmbH, muss genügend Platzim Raum zur Verfügung stehen. Zu eng gestellte Tische sind beispielsweise ungeeignet.

2.7. Kann ein Vor-Ort-Auftrag mangels entsprechender Voraussetzungen nicht oder nur eingeschränkt stattfinden, werden dennoch 100 Prozent der vereinbarten Gage sowie alle mit dem Auftrag in Verbindung stehenden Kosten berechnet.

2.8. Der Auftraggeber teilt bei der Buchung die korrekte Rechnungsanschrift mit. Für doppelt bearbeitete Rechnungen und/oder Mahnungen wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 Euro erhoben.

3. Fassaden- bzw. Objektgestaltungen

3.1. Aufträge von Fassaden- bzw. Objektgestaltungen werden ausschließlich gegen Vorkasse angenommen. Die Ausführung des Auftrags kann alternativ auch von einem Kollegen oder in Koorperation mit einem oder mehreren Kollegen geschehen. Gibt ein Kunde einen Entwurf für eine Fassade oder ein Objekt in Auftrag und lehnt die Ausführung dessen bzw. alternativer Entwürfe von der FelixCreative GmbH ab, so werden je Entwurf eine Mindestpauschale von 600€ (Netto) berechnet. Bei komplexen Entwürfen, welche mehr als einen Arbeitstag in Anspruch nehmen vervielfacht sich die Mindestpauschale um die aufgewendeten Arbeitstage. Darin nicht enthalten ist das Nutzungsrecht für einen der angefertigten Entwürfe. Nach der Annahme eines Entwurfs wird per E-Mail eine Rechnung an den Kunden versendet. Sobald diese beglichen ist wird im vereinbarten Zeitraum der Auftrag ausgeführt. Eine Stornierung des Auftrags nach Zustellung der Rechnung ist ausgeschlossen. Es werden 100 Prozent des Rechnungsbetrags fällig.

3.2. Da es sich bei den analogen Gestaltungen von der FelixCreative GmbH i.d.R. um Freihandarbeiten handelt sind an manchen Stellen leichte Abweichungen vom Entwurf möglich. I.d.R. arbeitet die FelixCreative GmbH bei Wand- und Fassadengestaltungen mit der Sprühdose, welche ein relativ grobes Werkzeug und für den großflächigen Einsatz gedacht ist. Deshalb sind beim nahen Betrachten der Bilder immer kleine Unreinheiten wie z.B. Sprühnebel zu erkennen. Darüber hinaus beeinflussen das individuelle Tageslicht bzw. die Innenraummbeleuchtung, Wetterverhältnisse und die Struktur der gestalteten Oberfläche die Wirkung des Motivs. Aufgrund dieser Faktoren kann keine Garantie dafür übernommen werde, dass dem Auftraggeber die Malerei/Gestaltung gefällt.

3.3. Es wird ebenfalls keine Haftung für Gefallen und Wiedererkennungswert der Malereien/Gestaltungen übernommen bei Einsendung von ungeeignetem Bildmaterial in schlechter fotografischer Qualität und geringer Auflösung. Es wird auf die Kundenwünsche eingegangen, um ein möglichst optimales Ergebnis zu erzielen. Änderungswünsche werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet. Ein Rückgaberecht oder Rabatt wegen geschmacklicher Diskrepanzen ist jedoch ausgeschlossen.

3.4. Die FelixCreative GmbH sowie die den Auftrag ausführende Person behalten sich das Recht vor, die angefertigten Werke für Eigenwerbezwecke zu verwenden. Falls der Auftraggeber diese Verwendung nicht wünscht, so ist dies bei der Auftragsbestätigung ausdrücklich und vorab bekanntzugeben.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte

4.1. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von der FelixCreative GmbH weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

4.2. Bei Verstoß gegen Punkt 3.1.hat der Auftraggeber der FelixCreative GmbH eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% der vereinbarten oder in einem vergleichbaren Fall üblichen Vergütung zu zahlen

4.3. Die FelixCreative GmbH überträgt dem Auftraggeber die Nutzungsrechte für das Endprodukt im vereinbarten Umfang vergütet. Soweit nicht anders vereinbart, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die FelixCreative GmbH bleibt in jedem Fall, auch wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, die Entwürfe und Vervielfältigungen für Eigenwerbung zu verwenden.

4.4. Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf eine Herausgabe und/oder Nutzung der im Arbeitsprozess entstandenen Entwürfe und Arbeitsdateien. Eine Herausgabe und/oder Nutzung der Entwürfe und Arbeitsdateien kann gegen Vergütung erfolgen.

4.5. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen der FelixCreative GmbH und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte werden dem Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung des Honorars/der Vergütung übergeben.

4.6. Die FelixCreative GmbH hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht der Namensnennung, ist er verpflichtet, der FelixCreative GmbH eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht der FelixCreative GmbH, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

5.Abgabe an die Künstlersozialkasse

5.1. Auszug aus den Vorgaben der Künstlersozialkasse: Unternehmen, die regelmäßig von Künstlern/Designern/Kreativen erbrachte Werke oder Leistungen für das eigene Unternehmen nutzen, um im Zusammenhang mit dieser Nutzung (mittelbar oder unmittelbar) Einnahmen zu erzielen, sind künstlersozialabgabepflichtig. Nach dengesetzlichen Bestimmungen sind Unternehmer, die zum Kreis der Abgabepflichtigen nach § 24 KSVG gehören oder regelmäßig Entgelte an Künstler oder Publizisten zahlen, verpflichtet, sich selbst bei der KSK zu melden. Weitere Informationen sind direkt über die Künstlersozialkasse zu beziehen (http://www.kuenstlersozialkasse.de).

Geschäftsbereich Vertrieb

6. Angebot

6.1. Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

7. Preise, Verpackung und Versand, Teillieferungen

7.1. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von der FelixCreative GmbH sind im Bestellformular oder Onlineshop näher ausgewiesen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

7.2. Unsere Preise sind grundsätzlich die auf unserer Webseite zur Zeit der Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern (Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und ungültig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, Fracht oder Vorfracht. Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde.

7.2. Preise von Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt werden. Die FelixCreative GmbH kann bei Vorankündigungen weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird FelixCreative mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.

7.3. Verpackungen werden Eigentum des Kunden und von der FelixCreative GmbH in den Versandkosten berechnet.

7.4. Versandkosten sind abhängig von der Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel. Sie werden vor einer Online-Bestellung im Warenkorb berechnet und ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen.

7.5. Bei Teillieferungen, die durch die FelixCreative GmbH veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

8. Lieferzeiten

8.1. Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt innerhalb von 7 Werktagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Sollten nach einer Bestellung Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber automatisch von uns informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

8.2. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

8.3. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.

8.4. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der FelixCreative GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

9. Gefahrenübergang und Gewährleistung

9.1. Holt der Kunde die Ware in den Räumlichkeiten von der FelixCreative GmbH ab, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ansonsten geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware durch das beauftragte Transportunternehmen dem Kunden übergeben wurde.

9.2. Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel der Ware oder Leistung von FelixCreative müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Kunden.

9.3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr.

9.4. Die FelixCreative GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

9.5. Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von der FelixCreative GmbH am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung. Satz 1 gilt nicht, wenn der Kunde unzweifelhaft nachweist, dass die in Rede stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten durchgeführten Änderungen verursacht wurden. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt, d.h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, so wird im Falle eines Mangels gemäß § 476 BGB innerhalb der ersten sechs Monate seit Gefahrübergang vermutet, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war.

9.6. Die der FelixCreative GmbH gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.

9.7. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die FelixCreative GmbH hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

10. Haftungsbeschränkungen

10.1. Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.2. Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die der FelixCreative GmbH als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt FelixCreative bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes.

11. Zahlung

11.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen von der FelixCreative GmbH sofort ohne Abzug fällig.

11.2. Der Kunde hat die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart und dem Versandziel angeboten werden.

11.3. Die FelixCreative GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.

11.4. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

11.5. Wechsel oder Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit zurückgegeben werden. In jedem Fall gelten Scheck- und Wechselhergaben erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort fällig.

11.6. Bei Zahlungsverzug ist die FelixCreative GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz zu berechnen.

11.7. Die Aufrechnung ist außer bei von der FelixCreative GmbH anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

12. Eigentumsvorbehalt

12.1. Sämtliche von der FelixCreative GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Eigentum von FelixCreative. Dies gilt auch für bedingte Forderungen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von der FelixCreative GmbH stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehenden Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits sicherungshalber in vollem Umfang an der FelixCreative GmbH ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

13. Rücktrittsrecht

13.1. Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist der FelixCreative GmbH berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist der FelixCreative GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

13.2. Der Kunde hat das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich.

14. Widerrufsrecht und Rücksendepflicht

Diese gesamte Klausel gilt nur für Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

14.1. Der Kunde ist an seine Erklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der ersten Sendung widerruft. Der Widerruf muss schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:

FelixCreative GmbH

Gartenstr. 5

15366 Neuenhagen b. Berlin

14.2. Nach Eingang des Widerrufs ist die der FelixCreative GmbH verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Der Kunde ist seinerseits verpflichtet, die Lieferung auf seine Kosten und Gefahr an die der FelixCreative GmbH zurückzusenden.

14.3. Hat der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er der FelixCreative GmbH die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen. Der Kunde hat im Sinne des § 357 BGB im Falle des Widerrufs Wertersatz für die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn er bei Vertragsschluss auf eine Möglichkeit hingewiesen wurde, wie eine solche Verschlechterung zu vermeiden ist.

15. Abtretbarkeit von Ansprüchen

15.1. Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

16. Datenschutz

16.1. Der Kunde ermächtigt die FelixCreative GmbH und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

16.2. Die FelixCreative GmbH speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die FelixCreative GmbH nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

16.3. Die FelixCreative GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

16.4. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

17. Schlussbestimmungen

17.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit.

17.2. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand der Firmensitz von der FelixCreative GmbH vereinbart; die FelixCreative GmbH ist jedoch berechtigt, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.

17.3. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

17.4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.

17.5. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.